Liebe Hochwolkersdorferinnen, liebe Hochwolkersdorfer!
Auch wenn uns die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die zu schnelle Ausbreitung des Covid-19 Virus fest im Griff haben und wir alle sehr bemüht sind mit dieser Ausnahmesituation zurecht zu kommen, dürfen wir andere Themen nicht aus dem Auge verlieren.
Heute, am 25.03.2020 wird im Gemeinderat ein Bürgermeister und Vize-Bürgermeister gewählt.
Wir wurden von einigen Bewohnern kontaktiert, die verunsichert waren, warum man nochmals einen Bürgermeister und Vize-Bürgermeister wählen muss.
Dazu möchten wir gerne Aufklären.
Am 06.03.2020 wurde Erwin Karner als Bürgermeister gewählt und Sylvia Blank als Vize-Bürgermeisterin. Da Erwin Karner am 07.03. (inoffiziell) bzw. am 09.03.2020, noch bevor die Angelobung durch die Bezirkshauptmannschaft stattgefunden hat, offiziell wieder als Bürgermeister zurück getreten ist, gab es aus rechtlicher Sicht keinen Bürgermeister mehr. Ein Bürgermeister ist aber laut Gemeinderatverordnung zwingend erforderlich bevor man den Gemeinderat auflösen darf. Somit wurde von der SPÖ und der verbleibenden Liste "Unsere Zukunft Hochwolkersdorf" ein neuer Wahltermin ausgeschrieben, welcher am 19.03.2020 stattfand. Aufgrund dessen, dass der Gemeinderat zu diesem Zeitpunkt nicht mehr beschlussfähig war, wegen der fehlenden zwei Drittel der anwesenden Gemeinderäte, musste ein weiterer Termin angesetzt werden. Dieser findet nun heute statt und dabei spielt es keine Rolle ob zwei Drittel der Gemeinderäte anwesend sind, laut Gesetz kann trotzdem gewählt werden.
Leider wurden wir auch erst heute, und das nur weil wir die Anfrage gestellt haben, über die Nominierungen zu den Wahlen informiert.
Von der SPÖ wird als Bürgermeisterkanditat Sylvia Blank und als Vize-Bürgermeisterkanditat Brigitte Linzer nominiert, von der Liste "Unsere Zukunft Hochwolkersdorf" liegen anscheinend keine Nominierungen vor.
Somit wird Sylvia Blank und Brigitte Linzer, bis zu den Neuwahlen, als Bürgermeisterin und Vize-Bürgermeisterin von den Gemeinderäten der SPÖ und Liste gewählt werden.
Wir hoffen durch diese Information alle Unklarheiten ausgeräumt zu haben und stehen für Fragen, wie immer, jederzeit zur Verfügung.
Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen der Regierung bezüglich des Coronavirus ersuchen wir von einem Besuch dieser Gemeinderatssitzung abstand zu nehmen. Wir werden einen Vertreter unserer Fraktion entsenden um diese Sitzung zu filmen, damit wir Euch dieses Ereignis per Video zur Verfügung stellen können.
Euer Team der Volkspartei Hochwolkersdorf!